Aktuelles
Aktuell werden in Staufen an vier Stellen Stationen des Fahrradleihsystems Frelo aufgebaut. In Grunern & Wettelbrunn jeweils in den Ortszentren, in Staufen-Kernort am Bahnhof und am alten Bahnhof Staufen Süd. Damit gehen wir wieder einen Schritt weiter in Richtung nachhaltige Mobilität, was wir von der SPD natürlich unterstützen.
Haushaltsrede
zum Haushaltsplan 2026
gehalten am 17. Dezember 2025
für die Fraktion der SPD
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Bürgermeister Benitz,
geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
auch ich will euch und Ihnen meine Interpretation des vorliegenden Haushaltsplans nicht vorenthalten.
Zunächst und vor allem anderen aber spreche ich im Namen meiner Fraktion der Kämmerei unseren Dank aus. Zusammen mit vielen tüchtigen Menschen hat Frau Riesterer bereits zu den Vorberatungen im November ganze Arbeit geleistet.
Auch der Verwaltung ist – wir haben es beim TOP „Wahlprüfungsbescheid“ bereits vernommen – eine stets einwandfreie Leistung zu attestieren.
Kurz gesagt: Effizienz wir hier nicht nur groß geschrieben, sondern auch gelebt.
Meine Haushaltsrede 2024 unternahm einen kleinen Ausflug über den Rhein – und interessanterweise ist der neue „Asterix in Lusitanien“ pünktlich zu Weihnachten erschienen. Gerne überlasse ich Ihnen, Herr Benitz, den Comic und wäre auch bereit, das Exemplar zu signieren.
Ende 2025 gestaltet sich die Lage sehr viel weniger entspannt – nein, nicht den Zahlen gilt meine Hauptsorge, obwohl auch sie sich - nicht ganz unerwartet – deutlich anders darstellen als im vergangenen Jahr.
International brennt es an allen Ecken und Enden. In der Ukraine tobt unvermindert ein mörderischer Angriffskrieg. Die USA, älteste Demokratie der Welt, einst großer Bruder und verlässlicher Partner liegt in Agonie. Ihre „Testamentsvollstrecker“ strecken ihre kalten Krallen der Destabilisierung über den Atlantik nach Europa aus.
Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 der Stadt Staufen zu.
In seiner Rede im Staufener Gemeinderat am 21. Dezember 2022 zum Haushalt der Stadt Staufen und zu den Finanzplänen der städtischen Eigenbetriebe für das Jahr 2023 hob der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Thomas Mengel, die Solidität des Haushalts und die ausreichende Finanzierung aller wichtigen Bereiche von Infrastruktur bis Wohnungspolitik hervor. Fast 23 Millionen Euros umfasse der Ergebnishaushalt. Er enthalte“ neben den Einnahmen und Ausgaben von Staufen“ auch die im Jahre 2023 geplanten Investitionen für das Bürgerhaus mit Mediathek in Höhe von € 2 Mill.
Die finanzielle Lage der Stadt Staufen sei grundsolide, sodass 2023 genauso wenig Schulden gemacht würden wie es seit 2019 der Fall gewesen sein. Nicht nur schuldenfrei sei die Stadt, es sei auch gelungen, Rücklagen von mehr als € 8 Mill. zu bilden.
Thomas Mengel betonte die Attraktivität von Staufen bei den Bürgerinnen und Bürgern mit einer stetig steigenden Einwohnerzahl und einer wachsenden Anzahl von Gewerbebetrieben. Diese Attraktivität müsse auch in Zukunft gesichert sein, sie sei aber kein Selbstläufer. So sei der Bau eines Bürgerhauses mit Mediathek ein Meilenstein für die Zukunft der Stadt. Wir hier kleinkariert dieses Projekt in der geplanten Form, wie von der Mehrheit der Gemeindemitglieder im Sommer verabschiedet, ablehne, betreibe nicht nur Polemik und Populismus, er schade auch den Finanzen der Gemeinde: denn die schon geleistete Bezahlung von € 2Mill. für Rechnungen erbrachter Leistungen für das Bürgerhaus mit Mediathek seien dann verloren. Diese Tatsache sollte bei dem Bürgerentscheid am 22. Januar 2023 bedacht werden.
Nach dem Dank an die städtische Verwaltung für die geleistete Arbeit und an die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates stimmte Thomas Mengel für die SPD-Fraktion dem vorliegenden Haushaltsentwurf zu.
| Besucher: | 10 |
| Heute: | 15 |
| Online: | 1 |
